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BAMBOO CONCEPTS: Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Lieferung und Zahlung

Die Auslieferung erfolgt gegen Vorauszahlung. Wenn nicht anders vereinbart, werden bei größeren Bestellmengen durch den Käufer/Besteller 30% Vorkasse geleistet und 70% des Rechnungsbetrages per Bankbürgschaft gedeckt. Die 70% des Rechnungsbetrages werden vor Warenübergabe auf das Geschäftskonto des Verkäufers überwiesen. Lieferung bedeutet Anlieferung mit Abladen am Fahrzeug, befahrbare Anfuhrstraße vorausgesetzt. Die Ware ist kurzfristig ab Lager lieferbar. Über bestellte Ware, die nicht vorrätig ist, erhält der Käufer/Besteller eine Auftragsbestätigung, mit dessen Erhalt der Käufer an die Abnahme gebunden ist. Der Verkäufer haftet nicht für Lieferausfall bei mangelnder Selbstbelieferung. Die Abnahme nur einer Teilmenge oder die Ablehnung der bestellten und gelieferten Ware ist nicht möglich. Die Preise unterliegen den USD-  Währungsschwankungen, den sich verändernden Einkaufs- und Transportpreisen sowie den inländischen Preisveränderungen und werden diesen gegebenenfalls angepaßt. Lieferungen und Termine gelten gegenüber Kaufleuten nur annähernd, es sei denn, daß diese ausdrücklich vom Verkäufer als verbindlich bezeichnet wurden. Hat der Verkäufer die Einhaltung eines Termins oder einer Frist zugesichert und gerät er mit der Lieferung/Leistung in Verzug, so muß der Käufer/Besteller dem Verkäufer schriftlich eine Nachfrist von einer Woche setzen. Wenn der Verkäufer an der Erfüllung seiner Verpflichtung durch den Eintritt von unvorhersehbaren außergewöhlichen Umständen wie Betriebsstörung, behördliche Eingriffe, Verzögerung in der Anlieferung der Ware, Energieversorgungsschwierigkeiten oder durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote, Verkehrsführungen, Wartezeiten am Lieferwerk, Schiffsverspätung und Maschinenschäden gehindert wird, so verlängert sich, wenn die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist im angemessenen Umfange. Wird durch die o.a. Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich, so wird der Verkäufer von der Lieferverpflichtung frei. Verlängert sich in o.a. Fällen die Lieferungs- oder Leistungszeit oder wird der Verkäufer von den Lieferverpflichtungen frei, so entfallen etwaige hieraus hergeleitete Schadenersatzansprüche und Rücktrittsrechte des Käufers/Bestellers. Treten die vorgenannten Umstände beim Käufer/Besteller ein, so gelten die gleichen Rechtsfolgen und Rücktrittsrechte auch für seine Abnahmeverpflichtung. Auf die o.g. Umstände kann sich der Verkäufer nur berufen, wenn er den Käufer/Besteller unverzüglich benachrichtigt.

Ist Lieferung auf Abruf vereinbart, gilt die Ware spätestens ein halbes Jahr nach Bestellung als abgerufen. Der Abruf muss innerhalb von drei Wochen erfolgen. Bei Überschreitung der Abruffrist von drei Wochen lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers.

2. Gefahrenübergang

Mit der Übergabe der Ware durch den Spediteur/Überbringer an den Abnehmer am Lieferort oder bei Übernahme des Transporteurs des Käufers/Bestellers am Lager des Verkäufers geht die Gefahr an den Käufer über. Wenn die Zustellung aus vom Käufer/Besteller zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Käufer/Besteller aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt, so geht die Gefahr auf den Besteller über. pagebreak

3. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages als Vorbehaltsware im Besitz des Verkäufers. Bei Zahlungsverzug des Käufers/Bestellers ist der Verkäufer zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. Der Verkäufer ist berechtigt, die Ansprüche aus der Geschäftsverbindung abzutreten.Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder die Saldoziehung und deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Bei Nichtzahlung oder unvollständiger Zahlung hat der Verkäufer das Recht, dem Käufer/Besteller 25 % des Rechnungswertes für Wiedereinlagerung und Transport vom und zum Lager in Rechnung zu stellen. Der Käufer/Besteller darf die Ware nur im regulären Geschäftsverkehr veräußern. Er darf sie nicht als Pfand oder Sicherheit oder als Kommissionsware weitergeben, solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist. Bei Konkurs/Pfändung ist dem Verkäufer sofort Mitteilung zu machen. Wird noch nicht gezahlte Ware im regulären Geschäftsverkehr veräußert, so gilt im Konkursfall die dafür erworbene Forderung dem Verkäufer übereignet. Läßt das Zahlungsverhalten des Käufers Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers/Bestellers entstehen, ist der Verkäufer berechtigt, von allen schwebenden Lieferaufträgen zurückzutreten oder 100 % Vorauszahlung für alle noch zu erfüllenden Aufträge zu verlangen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren, steht dem Verkäufer das Miteigentum an der neu hergestellten Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der verwendeten Vorbehaltsware zu der Summe der Rechnungswerte aller anderen bei der Herstellung eingesetzten Waren zu. Erwirbt der Käufer/Besteller das Alleineigentum an der neuen Sache, so besteht Einigkeit darüber, daß der Verkäufer im Verhältnis des Rechnungswertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache Miteigentum an dieser einräumt. Er verwahrt diese neue Sache unentgeltlich für den Verkäufer. Veräußert der Käufer/Besteller die Vorbehaltsware weiter, und zwar gleich, ob ohne oder nach Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung, so gilt die oben vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit anderen Waren weiterveräußert wird.pagebreak

4. Reklamation

Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist schadhaft, so erfolgt durch den Verkäufer nach Prüfung der Mängelanzeige und ggf. deren Anerkennung Schadenersatz nur in Form der Ersatzlieferung. Die Geltendmachung des darüber hinaus gehenden mittelbaren Schadens bedarf jeweils der Klärung mit dem Verkäufer. Die Feststellung solcher Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen muß dem Verkäufer bei einem Handelsgeschäft nach der Maßgabe und den Folgen von §§ 377, 378 HGB vom Käufer/Besteller binnen 5 Werktagen nach Entgegnnahme der Ware/Leistung, aber auf alle Fälle vor Verarbeitung oder Verbindung u.s.w. schriftlich angezeigt werden. Ist der Käufer/Besteller kein Kaufmann im Sinne des HGB, muß er dem Verkäufer offensichtliche Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen spätestens binnen 10 Tagen nach Entgegennahme der Lieferung und vor Verarbeitung etc. schriftlich anzeigen. Bei nicht erkennbaren Mängeln muß der Käufer/Besteller dem Verkäufer unverzüglich nach deren Erkennbarkeit diese schriftlich anzeigen. Transportschäden sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Bei Anlieferung per Bahn, mit Fahrzeugen des gewerblichen Güternah- und fernverkehrs oder durch sonstige Verkehrsträger hat der Käufer die erforderlichen Formalitäten gegenüber dem Fachtführer wahrzunehmen. Eine Annahmeverweigerung ist nur möglich, solange sich das Material in Versandeinheit auf dem Transportmittel befindet. 

5. Eigenschaften des Bambus

Bambus ist ein Naturstoff. Seine Eigenschaften und Merkmale unterliegen naturgegebenen Abweichungen und sind daher stets vom Käufer/Besteller und vom Verleger zu beachten.pagebreak

6. Haftung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Verkäufers oder dessen leitender Angestellter. Der Haftungsausschuß gilt auch zugunsten der Mitarbeiter des Verkäufers. Auch bei grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer gegenüber Kaufleuten nur insoweit, als der Schaden nicht die entstandenen angemessenen Kosten sowie den tatsächlich entstandenen Verlust und entgangenen Gewinn übersteigt, die bei Vertragsabschluß unter Berücksichtigung der Umstände beiden Seiten bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen und als mögliche Folgen der Vertragsverletzung hätten vorausgesehen werden müssen.

7. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen hierdurch nicht berührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung eine solche, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen die Bedingungen des Verkäufers zugrunde, dessen Lieferungen und Leistungen  ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgen. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung vom Käufer/Besteller und vom Verleger anerkannt und sind rechtsverbindlich. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die nicht ausdrücklich schriftlich vom Verkäufer anerkannt werden, sind für diesen unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

8. Copyright

Es ist untersagt jegliche Inhalte der Webseite www.dingo-bamboo.com ohne schriftliche Zustimmung von Ines Clasen zu kopieren, in irgendeiner Art zu verfielfältigen oder anderweitig zu veröffentlichen. Alle Inhalte dieser Webseite wie Grafiken, Fotos, Texte usw. sind Eigentum des Webseiten Betreibers. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht bzw. der Diebstahl geistigen Eigentums kann zivilrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

 

Gerichtstand ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht.